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3 Befunde · Modell deepseek/deepseek-v4-flash
OCR-Extraktionsartefakt 'manuell' zerbricht Wort 'Aushangs'
Im Text zu Nr. 3.1 ist das Wort 'manuell' mitten in die Wortfolge 'Änderung des Aushangs' eingestreut, wodurch 'Aushangs' als 'Aus-...-hangs' zerlegt und der Satz 'mit der Änderung des Aushangs in Kraft' gestört wird. Es handelt sich offenbar um ein Rand-/Layoutartefakt aus der PDF-Extraktion, das die maschinelle Weiterverarbeitung und ggf. die Textintegrität gefährdet. Es ist nicht auszuschließen, dass 'manuell' auf eine manuelle Änderung am Dokument hinweist, die zu prüfen ist.
„hängig von einer Kündigungsfrist, mit der Änderung des Aus- manuell hangs in Kraft, sofern nichts anderes vereinbart ist."
Finding contains strong PDF text-layer or extraction artifact signals and should be treated as pipeline quality noise unless visual review proves otherwise.
Buchvorlagepflicht (Nr. 2.2) kollidiert womöglich mit SB-Sparverkehr (Nr. 7)
Nr. 7 erklärt die Bedingungen für den Sparverkehr auf den SB-Sparverkehr für anwendbar, mit Ausnahme ausdrücklich nur von Nr. 2.5, Nr. 6.1 Satz 3 und der Kennwortregelung in Nr. 5.1. Nr. 2.2 verlangt aber für Ein-/Auszahlungen und Gutschriften/Belastungen grundsätzlich die Vorlage des Sparkassenbuchs. Beim SB-Sparverkehr erfolgen Verfügungen jedoch über die Sparkassen-Card ohne physische Buchvorlage. Da Nr. 2.2 nicht in der Ausnahmeliste steht, ist unklar, ob die Buchvorlagepflicht im SB-Kontext entfällt oder abweichend anzuwenden ist – eine für die Rechtsklarheit relevante Spannung.
„Die Bedingungen für den Sparverkehr finden auch bei Nutzung der Selbstbedienungstechniken – mit Ausnahme der Regelungen in Nr. 2.5 und Nr. 6.1 Satz 3 sowie der Bestimmung zur Kennwortvereinbarung in Nr. 5.1 – Anwendung."
Der Befund bezieht sich auf einen inhaltlich-rechtlichen Widerspruch zwischen Nr. 2.2 (Buchvorlagepflicht) und Nr. 7 (SB-Sparverkehr), der auf Basis des im Textlayer sichtbaren Texts eindeutig nachvollziehbar ist (beide Textstellen erscheinen im Reinext, keine Extraktionsartefakte wie Soft-Hyphen oder Layout-Verschiebung). Die Evidence ist damit im Dokument sichtbar. Der Befund ist jedoch eine rechtliche Interpretations-/Rechtsklarheitsfrage, die eine rechtliche Beurteilung der AGB-Auslegung erfordert, keine klar sichtbare Dokumentabweichung wie ein Tippfehler. Es handelt sich um eine Konstruktions- bzw. Redaktionsfrage ohne starken objektiven Beleg eines verifikablen Fehlers. Daher ist er nicht als verkaufbarer Dokumentfehler zu publizieren.
Uneindeutige 2.000-EUR-Grenze: Nr. 4 vs. Nr. 7
Nr. 4 erlaubt kündigungsfrei 'bis zu 2.000,– EUR für jedes Sparkonto innerhalb eines Kalendermonats' zurückzufordern. Nr. 7 lässt im SB-Verfahren 'Auszahlungen bis zum Betrag von 2.000,– EUR pro Kalendermonat' zu. Es bleibt unklar, ob die SB-Grenze getrennt von der Nr.-4-Grenze gilt (d.h. insgesamt bis zu 4.000 EUR) oder ob die Beträge zusammenfallen bzw. gegenseitig anzurechnen sind. Eine eindeutige Verweisung auf Nr. 4 fehlt in Nr. 7.
„Ferner sind Auszahlungen bis zum Betrag von 2.000,– EUR pro Kalendermonat durch Umbuchung auf das Girokonto bzw. ein anderes Konto des Sparers bei der Sparkasse oder in bar am Geldautomaten möglich."
Der vermeintliche Widerspruch zwischen der 2.000-EUR-Grenze in Nr. 4 und Nr. 7 ist aus dem sichtbaren Dokumenttext nachvollziehbar (Nr. 4-Text und Nr. 7-Text erscheinen im Reinext ohne Extraktionsartefakte). Der Befund ist jedoch eine Auslegungs-/Redaktionsfrage darüber, ob die SB-Grenze kumulativ oder verweisend zu verstehen ist. Dies ist keine klar sichtbare Dokumentfehler (Tippfehler, Widerspruch mit offensichtlicher Faktenbasis), sondern eine vertragsrechtliche Interpretation ohne starken objektiven Beleg. Als potenzieller Kundenfehler nicht belastbar verkaufbar, daher publishable=false.
Bedingungen für den Sparverkehr
(einschl. SB-Sparverkehr)
Berliner Sparkasse
Fassung Juli 2018 Alexanderplatz 2, 10178 Berlin
1. Spareinlagen Stimmt die Sparkasse gleichwohl ausnahmsweise einer vorzeitigen Rück-
Spareinlagen sind Einlagen, die die Sparkasse als solche annimmt und zahlung zu, hat sie das Recht, für diese vorzeitige Rückzahlung ein Vor-
durch Ausfertigung einer Urkunde, insbesondere eines Sparkassenbuchs, fälligkeitsentgelt oder Vorschusszinsen zu verlangen. Die Höhe des Vor-
als Spareinlage kennzeichnet. fälligkeitsentgelts oder der jeweilige Vorschusszinssatz wird durch Aus-
Spareinlagen dienen der Ansammlung oder Anlage von Vermögen, nicht hang/Auslage im Geschäftsraum bekannt gegeben.
aber dem Geschäftsbetrieb oder dem Zahlungsverkehr. 5. Kennwort, Sperrvermerk
Geldbeträge, die von vornherein befristet angenommen werden, gelten
5.1 Kennwort
nicht als Spareinlagen; ausgenommen sind Geldbeträge, die aufgrund
Um zu verhindern, dass Unbefugte über Spareinlagen verfügen, kann der
von Vermögensbildungsgesetzen geleistet werden.
Sparer bestimmen, dass die Spareinlage nur gegen Vorlage eines beson-
2. Sparurkunde deren Ausweises oder unter Bekanntgabe eines vereinbarten Kennworts
2.1 Ausstellung ausgezahlt werden darf. Das Bestehen einer Kennwortvereinbarung ver-
Die Sparkasse erstellt bei der ersten Einlage ein Sparkassenbuch und merkt die Sparkasse im Sparkassenbuch.
händigt es dem Sparer aus. Anstelle des Sparkassenbuchs kann die 5.2 Sperrvermerk
Sparkasse auch andere Sparurkunden ausstellen. Auf Antrag des Sparers kann die Sparkasse eine Spareinlage sperren.
2.2 Ein- und Auszahlungen, Buchvorlage Inhalt und Wirkung der Sperre richten sich nach der Vereinbarung.
Die Sparkasse vermerkt im Sparkassenbuch mit Angabe des Tages Ein- 6. Verlust, Einbehaltung
zahlungen, Auszahlungen, sonstige Gutschriften und Belastungen sowie 6.1 Verlustanzeige
den jeweiligen Kontostand. Die Rückzahlung von Spareinlagen und die Der Verlust (Abhandenkommen, Vernichtung) eines Sparkassenbuchs ist
Auszahlung von Zinsen können nur gegen Vorlage des Sparkassenbuchs der Sparkasse unverzüglich anzuzeigen. Die Sparkasse veranlasst
verlangt werden. Für Einzahlungen, sonstige Gutschriften und Belastun- unverzüglich eine Sperre. Bis zur Durchführung der Sperre leistet sie vor-
gen kann die Sparkasse die Vorlage des Sparkassenbuchs verlangen. behaltlich Nr. 2.5 befreiend an den Vorleger.
Die Vorlage kann die Sparkasse auch sonst bei berechtigtem Interesse 6.2 Neues Sparkassenbuch
verlangen. Ohne Buchvorlage geleistete Einzahlungen sowie sonstige Im Falle eines Verlustes des Sparkassenbuchs kann die Sparkasse ein
Gutschriften und Belastungen trägt die Sparkasse bei der nächsten Vor- neues Sparkassenbuch ausstellen oder die Ausstellung des neuen
lage des Sparkassenbuchs nach. Sparkassenbuchs von der Durchführung eines Aufgebotsverfahrens
2.3 Loseblatt-Sparkassenbuch abhängig machen.
Die Sparkasse kann das Sparkassenbuch auch in der Form eines Lose- 6.3 Einbehaltung eines Sparkassenbuchs
blatt-Sparkassenbuchs mit Sparkassenbuchumschlag und Sparkontoblät- Wird ein als abhanden gekommen oder vernichtet gemeldetes
tern ausgeben. Das Loseblatt-Sparkassenbuch ist nur gültig, wenn es aus Sparkassenbuch vorgelegt oder besteht der Verdacht, dass unbefugte
dem Sparkassenbuchumschlag mit Kontonummer und den Sparkontob- Änderungen des Sparkassenbuchs erfolgt sind, so kann die Sparkasse
lättern des laufenden Jahres besteht. Abweichend von Nr. 2.2 genügt es, gegen Empfangsbescheinigung das Sparkassenbuch bis zur Klärung der
wenn das Sparkontoblatt sämtliche Buchungen des Zeitabschnitts, für Sach- und Rechtslage einbehalten. Nur nach Maßgabe dieser Klärung
den es erstellt ist, und den Kontostand enthält. dürfen auf solche Sparkonten Ein- und Auszahlungen oder sonstige Ver-
2.4 Sorgfaltspflichten fügungen zugelassen werden.
Der Sparer ist zur sorgfältigen Aufbewahrung der Sparurkunde verpflich- 7. Nutzung von Selbstbedienungstechniken
tet. Er hat Eintragungen in das Sparkassenbuch sofort nach dessen Der Sparer kann mit der Sparkasse für Sparkonten, die für diese
Erhalt auf ihre Richtigkeit zu prüfen und ist verpflichtet, Einwendungen Verwendungsart freigegeben sind, die Möglichkeit zu Verfügungen über
unverzüglich zu erheben. die Spareinlage im Selbstbedienungsverfahren mittels Sparkassen-Card
2.5 Legitimationswirkung des Sparkassenbuchs (Debitkarte) besonders vereinbaren (SB-Sparverkehr). Die Bedingungen
Die Sparkasse ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, an jeden Vorleger für den Sparverkehr finden auch bei Nutzung der
des Sparkassenbuchs fällige Zahlungen zu leisten und ihn als zur Kündi- Selbstbedienungstechniken – mit Ausnahme der Regelungen in Nr. 2.5
gung berechtigt anzusehen, es sei denn, ihr ist die fehlende Berechtigung und Nr. 6.1 Satz 3 sowie der Bestimmung zur Kennwortvereinbarung in
des Vorlegers bekannt oder infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt. Nr. 5.1 – Anwendung.
3. Verzinsung Im SB-Sparverkehr kann der Sparer Nachtragsbuchungen auf dem über
die Spareinlage geführten Konto sowie Einzahlungen durch Umbuchung
3.1 Zinshöhe
vom Girokonto bzw. einem anderen Konto bei der Sparkasse auf die
Soweit nichts anderes vereinbart ist, vergütet die Sparkasse dem Kunden
Spareinlage oder in bar an entsprechend ausgestatteten Geldautomaten
den von ihr jeweils durch Aushang im Geschäftsraum bekannt gegebe-
vornehmen. Ferner sind Auszahlungen bis zum Betrag von 2.000,– EUR
nen Zinssatz. Für bestehende Spareinlagen tritt eine Änderung des Zins-
pro Kalendermonat durch Umbuchung auf das Girokonto bzw. ein anderes
satzes, unabhängig von einer Kündigungsfrist, mit der Änderung des Aus-
manuell
Konto des Sparers bei der Sparkasse oder in bar am Geldautomaten
hangs in Kraft, sofern nichts anderes vereinbart ist.
möglich.
3.2 Zinslauf Für das Verfahren sind die „Bedingungen für die Sparkassen-Card
Die Verzinsung beginnt mit dem Tage der Einzahlung und endet mit dem (Debitkarte)" maßgeblich.
der Rückzahlung vorhergehenden Kalendertag. Der Monat wird zu
30 Tagen, das Jahr zu 360 Tagen gerechnet.
3.3 Zinskapitalisierung
Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden die aufgelaufenen Zinsen
zum Schluss des Geschäftsjahres gutgeschrieben, dem Kapital hinzuge-
rechnet und mit diesem vom Beginn des neuen Geschäftsjahres an verz-
150 020.000 D1 (Fassung Juli 2018) - v4.1 - o
inst. Wird über die gutgeschriebenen Zinsen nicht innerhalb von 2 Mona-
ten nach Gutschrift verfügt, unterliegen sie der im Übrigen vereinbarten
Kündigungsregelung. Bei Auflösen des Sparkontos werden die Zinsen
sofo1 archivierte Vorkommen dieser Datei
https://www.berliner-sparkasse.de/
www.berliner-sparkasse.de/content/dam/myif/berliner-sk/work/dokumente/pdf/vertragsbedingungen/bedingungen-fuer-den-sparverkehr.pdf
Bedingungen für den Sparverkehr (einschl. SB-Sparverkehr) · 16.10.26, 22:22