DMS Allgemeine Geschäftsbedingungen

*000000000000D270710250*                          000000000000D270710250
                                                                           Allgemeine Geschäftsbedingungen
                                                                           Grundlagen der Geschäftsbeziehung zwischen Kunde und Sparkasse

                                                                                                                                                Sparkasse Krefeld
                                                                           Fassung Mai 2025                                                     Ostwall 155, 47798 Krefeld


                                                                           Inhaltsverzeichnis nebst Hinweis auf die Schlichtungsstelle
                                                                           Allgemeines
                                                                           Nr. 1 Grundlagen der Geschäftsbeziehung
                                                                           Nr. 2 Änderungen
                                                                           Nr. 3 Bankauskünfte
                                                                           Nr. 4 Vertretungs- und Verfügungsbefugnisse
                                                                           Nr. 5 Legitimationsurkunden
                                                                           Nr. 6 Rechtswahl, Gerichtsstand, Erfüllungsort

                                                                           Kontokorrentkonten und andere Geschäfte
                                                                           Nr. 7 Kontokorrent, Rechnungsabschluss
                                                                           Nr. 8 Korrektur fehlerhafter Gutschriften
                                                                           Nr. 9 Gutschriften und Einlösung von Einzugspapieren
                                                                           Nr. 10 Auftragsbestätigung vor Ausführung
                                                                           Nr. 11 Aufrechnung durch den Kunden
                                                                           Nr. 12 Konten in ausländischer Währung
                                                                           Nr. 13 Leistungsbefreiung bei Geschäften in ausländischer Währung
                                                                           Nr. 14 Geldeingang in ausländischer Währung
                                                                           Nr. 15 Wechselkurs
                                                                           Nr. 16 Einlagengeschäft

                                                                           Entgelte und Aufwendungen
                                                                           Nr. 17 Zinsen und Entgelte
                                                                           Nr. 18 Ersatz von Aufwendungen

                                                                           Pflichten und Haftung von Sparkasse und Kunde
                                                                           Nr. 19 Haftung der Sparkasse
                                                                           Nr. 20 Mitwirkungs- und Sorgfaltspflichten des Kunden

                                                                           AGB-Pfandrecht, Nachsicherung, Sicherheitenfreigabe
                                                                           Nr. 21 Pfandrecht, Sicherungsabtretung
                                                                           Nr. 22 Nachsicherung und Freigabe

                                                                           Einzugspapiere
                                                                           Nr. 23 Inkasso im Einzugsgeschäft
                                                                           Nr. 24 Vorlegungsfrist, Eilmittel
                                                                           Nr. 25 Sicherungsrechte im Einzugsgeschäft

                                                                           Auflösung der Geschäftsbeziehung
                                                                           Nr. 26 Kündigungsrecht
                                                                           Nr. 27 Weitergeltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
                                                                           Nr. 28 Schutz der Einlagen durch anerkanntes Einlagensicherungssystem

                                                                           Allgemeines
                                                                           Nr. 1 Grundlagen der Geschäftsbeziehung
                                                                           (1) Geschäftsbeziehung als Vertrauensverhältnis
                                                                           Die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Sparkasse ist durch die Besonderheiten des Bankgeschäfts und ein besonderes Ver-
                                                                           trauensverhältnis geprägt. Der Kunde kann sich darauf verlassen, dass die Sparkasse seine Aufträge mit der Sorgfalt eines ordentlichen
                                                                           Kaufmanns ausführt und das Bankgeheimnis wahrt.
                                                  manuell


                                                                           (2) Allgemeine und besondere Geschäftsbedingungen
                                                                           Für die Geschäftsbeziehung gelten ergänzend zu den einzelvertraglichen Vereinbarungen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
                                                                           Für einzelne Geschäftszweige gelten ergänzend oder abweichend besondere Bedingungen, z. B. für die Bereiche des Zahlungsverkehrs, des
                                                                           Sparverkehrs und der Wertpapiergeschäfte; diese werden beim Vertragsabschluss (etwa bei der Kontoeröffnung) oder bei der Erteilung von
                                                                           Aufträgen mit dem Kunden vereinbart.

                                                                           Nr. 2 Änderungen
                                                                           (1) Änderungsangebot
                                                                           Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der besonderen Bedingungen werden dem Kunden spätestens zwei Monate vor
                                                                           dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Hat der Kunde mit der Sparkasse im Rahmen der Geschäfts-
    182 104.000 B D1 (Fassung Mai 2025) - v16.1


                                                                           beziehung einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart (z. B. das Elektronische Postfach), können die Änderungen auch auf diesem
    © S-Management Services • DSV Gruppe


                                                                           Wege angeboten werden.
                                                                           (2) Annahme durch den Kunden
                                                                           Die von der Sparkasse angebotenen Änderungen werden nur wirksam, wenn der Kunde diese annimmt, gegebenenfalls im Wege der nach-
                                                                           folgend geregelten Zustimmungsfiktion.
                                                                           (3) Annahme durch den Kunden im Wege der Zustimmungsfiktion
                                                                           Das Schweigen des Kunden gilt nur dann als Annahme des Änderungsangebotes (Zustimmungsfiktion), wenn


                                                                                                                                                                                                      Seite 1 von 9
                                                 Allgemeine Geschäftsbedingungen


                                                 a) das Änderungsangebot der Sparkasse erfolgt, um die Übereinstimmung der vertraglichen Bestimmungen mit einer veränderten Rechtslage
                                                 wiederherzustellen, weil eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der besonderen Bedingungen
                                                 – aufgrund einer Änderung von Gesetzen, einschließlich unmittelbar geltender Rechtsvorschriften der Europäischen Union, nicht mehr der
                                                   Rechtslage entspricht oder
                                                 – durch eine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung, auch durch ein Gericht erster Instanz, unwirksam wird oder nicht mehr verwendet werden
                                                   darf oder
                                                 – aufgrund einer verbindlichen Verfügung einer für die Sparkasse zuständigen nationalen oder internationalen Behörde (z. B. der Bundesan-
                                                   stalt für Finanzdienstleistungsaufsicht oder der Europäischen Zentralbank) nicht mehr mit den aufsichtsrechtlichen Verpflichtungen der Spar-
                                                   kasse in Einklang zu bringen ist
                                                 und
                                                 b) der Kunde das Änderungsangebot der Sparkasse nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen abge-
                                                 lehnt hat.
                                                 Die Sparkasse wird den Kunden im Änderungsangebot auf die Folgen seines Schweigens hinweisen.
                                                 (4) Ausschluss der Zustimmungsfiktion
                                                 Die Zustimmungsfiktion findet keine Anwendung
                                                 – bei Änderungen der Nummern 2 und 17 Abs. 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der entsprechenden Regelungen in den beson-
                                                   deren Bedingungen oder
                                                 – bei Änderungen, die die Hauptleistungspflichten des Vertrages und die Entgelte für Hauptleistungen betreffen, oder
                                                 – bei Änderungen von Entgelten, die auf eine über das vereinbarte Entgelt für die Hauptleistung hinausgehende Zahlung des Verbrauchers
                                                   gerichtet sind, oder
                                                 – bei Änderungen, die dem Abschluss eines neuen Vertrages gleichkommen, oder
                                                 – bei Änderungen, die das bisher vereinbarte Verhältnis von Leistung und Gegenleistung erheblich zugunsten der Sparkasse verschieben
                                                   würden.
                                                 In diesen Fällen wird die Sparkasse die Zustimmung des Kunden zu den Änderungen auf andere Weise einholen.
                                                 (5) Kündigungsrecht des Kunden bei der Zustimmungsfiktion
                                                 Macht die Sparkasse von der Zustimmungsfiktion Gebrauch, kann der Kunde den von der Änderung betroffenen Vertrag vor dem vorgeschla-