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Rechtsgrundlage § 23a KWG referenziert veraltete Normstruktur
Der Text bezieht sich auf '§ 23a Kreditwesengesetz und der EU-Einlagensicherungsrichtlinie' für die Pflicht zur Information der Kunden vor Aufnahme der Geschäftsbeziehung. Die gesetzlichen Grundlagen zur Einlagensicherung und Informationspflicht wurden in Deutschland im Rahmen des Einlagensicherungsgesetzes (EinSiG) und der KWG-Novellen umfassend überarbeitet. Ob § 23a KWG in der zitierten Form noch die einschlägige Grundlage der Informationspflicht gegenüber Einlegern ist, bedarf der Prüfung gegen den aktuellen Gesetzesstand (Prüfdatum 2026-08-17).
„Diese Verpflichtung ergibt sich aus § 23a Kreditwesengesetz und der EU-Einlagensicherungsrichtlinie."
Evidence review did not establish a concrete false statement from the current official or source-document context. The finding is time-dependent, speculative, or already resolved by that context and is not reportable.
Erstattungsfrist von 7 Arbeitstagen - Fristverkürzung gemäß Einlagensicherungsrichtlinie (EDIS-Fristen)
Der Bogen nennt eine Erstattungsfrist ('Erstattungsfrist bei Ausfall eines Kreditinstituts: 7 Arbeitstage') und auf Seite 2 'spätestens innerhalb 7 Arbeitstagen'. Unter der EU-Einlagensicherungsrichtlinie (Richtlinie 2014/49/EU) wurde die Erstattungsfrist schrittweise von 20 auf kürzere Fristen (letztlich 7 Tage) verkürzt. Die hier auf 7 Arbeitstage verkürzte Frist entspricht dem aktuellen Zielwert; die Rahmenbedingungen (Zwischenfristen und Übergangsregelungen) können sich je nach Umsetzungsstand unterscheiden. Eine konkrete Abweichung kann nur gegen den zum Prüfdatum geltenden Rechtsstand verifiziert werden.
„Erstattungsfrist bei Ausfall eines Kreditinstituts: 7 Arbeitstage"
Evidence review did not establish a concrete false statement from the current official or source-document context. The finding is time-dependent, speculative, or already resolved by that context and is not reportable.
Dokumentdatum/Fassung älter als die zum Prüfdatum geltende Rechtslage
Das Dokument trägt die Fassungsangabe '(Fassung Sep. 2022) - v5.0'. Zum Prüfdatum 2026-08-17 ist die Fassung fast vier Jahre alt. Angesichts fortschreitender rechtlicher Änderungen im Bereich der Einlagensicherung (u.a. Überarbeitungen der DGS-Richtlinie bzw. weiterer Harmonisierungsbestrebungen) ist zu prüfen, ob die Angaben zum Prüfdatum noch aktuell sind.
„182 164.300 D0 (Fassung Sep. 2022) - v5.0"
Evidence review did not establish a concrete false statement from the current official or source-document context. The finding is time-dependent, speculative, or already resolved by that context and is not reportable.
Leerzeichen vor Fußnotenmarken und uneinheitliche SVG ohne Abstand
Im Text stehen Fußnotenmarken teils ohne trennendes Leerzeichen (z. B. 'Sparkassen-Finanzgruppe(1)' und 'Kreditinstitut(2)'), teils mit überflüssigen Leerzeichen ('Euro (EUR)' ist korrekt, aber 'in Höhe von bis zu 100.000 EUR' enthält keine Auffälligkeit). Die Fußnotenmarken ohne Abstand sind ein typografischer/Extraktions-Artefakt aus dem PDF-Fließtext und erschweren die Weiterverarbeitung.
„Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe(1) ... 100.000 EUR pro Einleger pro Kreditinstitut(2)"
Fußnotenmarken wie 'Sparkassen-Finanzgruppe(1)' ohne trennendes Leerzeichen sind ein typischer PDF-Textlayer-/Footnoten-Extraktionsartefakt: Im Rendering stehen die Marken als superscript getrennt vom Bezugswort, die Zusammenklebung entsteht erst beim Fließtext-Export. Der Befund selbst stuft dies als 'typografischen/Extraktions-Artefakt' ein. Bestätigt durch footnote_marker als Noise-Ursache.
Redundante Wiederholung von Kontaktdaten auf beiden Seiten
Die Kontaktdaten des Sicherungssystems (DSGV, Charlottenstraße 47, 10117 Berlin, Telefon, E-Mail, Website) werden nahezu identisch auf Seite 1 (Kontaktdaten-Feld) und Seite 2 (Fußnote 4 'Erstattung') wiederholt. Dies ist inhaltlich unkritisch, aber redundant.
„Adresse: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e. V. Charlottenstraße 47 10117 Berlin Telefon: +49 30 20225 3838"
Manual source/layout review did not confirm a distinct visible document defect; the signal is formatting, extraction, metadata, or contextual noise and is not reportable.
Potenzielle Extraktionsartefakte bei blockweisen Umbrüchen und Zeilenumbrüchen
Zahlreiche unnatürliche Zeilenumbrüche (z. B. 'Deckungssumme beträgt maximal 100.000 EUR pro Kredit- institut') und künstliche Leerzeichen/Blockausrichtungen im PDF-Text sind erkennbar. Diese stammen aus dem Layout und können bei maschineller Weiterverarbeitung stören, sind aber kein inhaltlicher Fehler.
„Die betreffende Deckungssumme beträgt maximal 100.000 EUR pro Kredit- institut."
Finding contains strong PDF text-layer or extraction artifact signals and should be treated as pipeline quality noise unless visual review proves otherwise.
Die nachfolgenden Informationen sind gesetzlich vorgegeben und EU-weit einheitlich. Alle Kreditinstitute müssen ihre Kunden vor Aufnahme
der Geschäftsbeziehung und jeweils einmal jährlich informieren. Diese Verpflichtung ergibt sich aus § 23a Kreditwesengesetz und der EU-
Einlagensicherungsrichtlinie.
Diese vorgeschriebenen Informationen beziehen sich auf die Zugehörigkeit zur gesetzlich anerkannten Einlagensicherung. Dort ist der Rechts-
anspruch auf den gesetzlichen Schutz von derzeit 100.000 EUR pro Einleger verankert.
Unabhängig davon bleibt die Institutssicherung der Sparkassen-Finanzgruppe bestehen. Durch diese soll der Entschädigungsfall vermieden
und die Geschäftsbeziehung zum Kunden fortgeführt werden.
Informationsbogen für den Einleger
Einlagen bei Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe(1)
BSK 1818 AG
sind geschützt durch:
Sicherungsobergrenze: 100.000 EUR pro Einleger pro Kreditinstitut(2)
Die folgenden Marken sind Teil Ihres Kreditinstituts:
Berliner Sparkasse
Falls Sie mehrere Einlagen bei demselben Kreditinstitut Alle Ihre Einlagen bei demselben Kreditinstitut werden „aufaddiert“, und
haben: die Gesamtsumme unterliegt der Obergrenze von 100.000 EUR(2)
Falls Sie ein Gemeinschaftskonto mit einer oder mehreren Die Obergrenze von 100.000 EUR gilt für jeden einzelnen Einleger(3)
anderen Personen haben:
Erstattungsfrist bei Ausfall eines Kreditinstituts: 7 Arbeitstage
Währung der Erstattung: Euro (EUR)
Kontaktdaten: Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe
Adresse: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e. V.
Charlottenstraße 47
10117 Berlin
Telefon: +49 30 20225 3838
E-Mail: sicherungssystem@dsgv.de
Weitere Informationen: http://www.dsgv.de/sicherungssystem
Empfangsbestätigung durch den Einleger:
Zusätzliche Informationen:
(1) Ihr Kreditinstitut ist Teil eines institutsbezogenen Sicherungssystems, das als Einlagensicherungssystem amtlich anerkannt ist. Das
heißt, alle Institute, die Mitglied dieses Einlagensicherungssystems sind, unterstützen sich gegenseitig, um eine Insolvenz zu vermeiden.
Im Falle einer Insolvenz werden Ihre Einlagen bis zu 100.000 EUR erstattet.
(2) Sollte eine Einlage nicht verfügbar sein, weil ein Kreditinstitut seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen kann, so werden
die Einleger von dem Einlagensicherungssystem entschädigt. Die betreffende Deckungssumme beträgt maximal 100.000 EUR pro Kredit-
institut. Das heißt, dass bei der Ermittlung dieser Summe alle bei demselben Kreditinstitut gehaltenen Einlagen addiert werden. Hält ein
Einleger beispielsweise 90.000 EUR auf einem Sparkonto und 20.000 EUR auf einem Girokonto, so werden ihm lediglich 100.000 EUR
erstattet.
Diese Methode wird auch angewandt, wenn ein Kreditinstitut unter unterschiedlichen Marken auftritt. Die
BSK 1818 AG
ist auch unter dem Namen
Berliner Sparkasse
tätig.
182 164.300 D0 (Fassung Sep. 2022) - v5.0
© S-Management Services • DSV Gruppe
Das heißt, dass die Gesamtsumme aller Einlagen bei einem oder mehreren dieser Marken in Höhe von bis zu 100.000 EUR gedeckt ist.
(3) Bei Gemeinschaftskonten gilt die Obergrenze von 100.000 EUR für jeden Einleger.
Einlagen auf einem Konto, über das zwei oder mehrere Personen als Mitglieder einer Personengesellschaft oder Sozietät, einer Vereini-
gung oder eines ähnlichen Zusammenschlusses ohne Rechtspersönlichkeit verfügen können, werden bei der Berechnung der Ober-
grenze von 100.000 EUR allerdings zusammengefasst und als Einlage eines einzigen Einlegers behandelt.
In den Fällen des § 8 Absätze 2 bis 4 des Einlagensicherungsgesetzes sind Einlagen über 100.000 EUR hinaus gesichert. Weitere Infor-
mationen sind erhältlich über: http://www.dsgv.de/sicherungssystem
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(4) Erstattung:
Das zuständige Einlagensicherungssystem ist das Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe
Adresse: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e. V.
Charlottenstraße 47
10117 Berlin
Telefon: +49 30 20225 3838
E-Mail: sicherungssystem@dsgv.de
Website: http://www.dsgv.de/sicherungssystem
Es wird Ihnen Ihre Einlagen (bis zu 100.000 EUR) spätestens innerhalb 7 Arbeitstagen erstatten.
Haben Sie die Erstattung innerhalb dieser Frist nicht erhalten, sollten Sie mit dem Einlagensicherungssystem Kontakt aufnehmen, da der
Gültigkeitszeitraum für Erstattungsforderungen nach einer bestimmten Frist abgelaufen sein kann. Weitere Informationen sind erhältlich
über: http://www.dsgv.de/sicherungssystem
Weitere wichtige Informationen:
Einlagen von Privatkunden und Unternehmen sind im Allgemeinen durch Einlagensicherungssysteme gedeckt. Für bestimmte Einlagen
geltende Ausnahmen werden auf der Website des zuständigen Einlagensicherungssystems mitgeteilt. Ihr Kreditinstitut wird Sie auf
Anfrage auch darüber informieren, ob bestimmte Produkte gedeckt sind oder nicht. Wenn Einlagen entschädigungsfähig sind, wird das
Kreditinstitut dies auch auf dem Kontoauszug bestätigen.
182 164.300 D0 (Fassung Sep. 2022) - v5.0
Seite 2 von 21 archivierte Vorkommen dieser Datei
https://www.berliner-sparkasse.de/
www.berliner-sparkasse.de/content/dam/myif/berliner-sk/work/dokumente/pdf/allgemein/Informationsbogen_Einlagensicherung_B.pdf
Die nachfolgenden Informationen sind gesetzlich vorgegeben und EU-weit einheitlich. Alle Kreditinstitute müssen ihre Kunden vor Aufnahme · 17.10.26, 22:23