agb92%
https://www.berliner-sparkasse.de/
www.berliner-sparkasse.de/content/dam/myif/berliner-sk/work/dokumente/pdf/vertragsbedingungen/AGB.pdf
DMS Allgemeine Geschäftsbedingungen · 13.08.26, 09:11
PDFagb · 11 Root URLs
DMS Allgemeine Geschäftsbedingungen
https://www.berliner-sparkasse.de/content/dam/myif/berliner-sk/work/dokumente/pdf/vertragsbedingungen/AGB.pdfAnalyse
Noch kein Schnellscan vorhanden.
Tiefenprüfung
9 Befunde · Modell deepseek/deepseek-v4-flash
Metadaten (2)
hinweisnicht reportfähig Seite 1
Dokumentalter: AGB-Fassung stammt aus September 2021
Das Dokument ist auf Fassung September 2021 datiert (v15.0). Zum aktuellen Prüfdatum (2026-08-17) ist die Fassung rund fünf Jahre alt. Die Berliner Sparkasse veröffentlicht regelmäßig aktualisierte AGB-Fassungen; eine Prüfung, ob die 2021er-Fassung noch die aktuell gültige ist, ist angezeigt, da zwischenzeitlich gesetzliche Änderungen (z.B. im Zahlungsverkehrsrecht, Verbraucherkreditrecht) eingetreten sein können.
„Fassung September 2021 ... Die rechtliche Fassung der AGB ist seit September 2021 unverändert. In dieser Version (v15.0) wurden redaktionelle Anpassungen an den Hinweisen zur Schlichtungsstelle vorgenommen."
Evidence review did not establish a concrete false statement from the current official or source-document context. The finding is time-dependent, speculative, or already resolved by that context and is not reportable.
hinweisnicht reportfähig Seite 7
Einlagensicherungsumfang: 'Schuldverschreibungen' als geschützte Einlage
Nr. 28 Abs. 1 zählt zu den über die Institutssicherung geschützten Einlagen 'im Wesentlichen Spareinlagen, Sparkassenbriefe, Termineinlagen, Sichteinlagen und Schuldverschreibungen'. Abs. 2 stellt dagegen klar, dass 'Inhaberschuldverschreibungen der Sparkasse' nach § 6 EinSiG nicht entschädigungsfähig sind. Diese Wechselwirkung (institutssicherungstypisch vs. gesetzlich nicht entschädigungsfähig) ist fachlich komplex und für Verbraucher möglicherweise missverständlich, aber formell nicht zwingend widersprüchlich.
„Hierzu zählen im Wesentlichen Spareinlagen, Sparkassenbriefe, Termineinlagen, Sichteinlagen und Schuldverschreibungen."
Evidence review did not establish a concrete false statement from the current official or source-document context. The finding is time-dependent, speculative, or already resolved by that context and is not reportable.
Extraktion (3)
hinweisnicht reportfähig Seite 1
Möglicherweise unvollständiger Abschnitt im Inhaltsverzeichnis
Das Inhaltsverzeichnis endet mit 'Nr. 28 Schutz der Einlagen durch anerkanntes Einlagensicherungssystem' und führt anschließend unter 'Allgemeines' die Nummern 1 bis 6 auf. Auffällig ist, dass zwischen dem Inhaltsverzeichnis (mit 'Nr. 2 Änderungen' bis 'Nr. 28') und dem tatsächlichen Dokument ohne ersichtliche Lücke direkt auf 'Nr. 2 Änderungen' (Kapitelanfang) übergegangen wird; Kapitel 'Nr. 1' des Inhalts wird als separate Überschrift 'Allgemeines/Nr. 1' wiederholt. Dies entspricht üblichen AGB-Aufbauten, sollte aber in der Original-PDF verifiziert werden, um Seiten-/Formatierungsverluste bei der Extraktion auszuschließen.
„Nr. 1 Grundlagen der Geschäftsbeziehung ... (2) Allgemeine und besondere Geschäftsbedingungen"
Manual source/layout review did not confirm a distinct visible document defect; the signal is formatting, extraction, metadata, or contextual noise and is not reportable.
hinweisnur Extraktion Seite 8
Zellenumbruch in URL 'https://www.s-/schlichtungsstelle.de'
Auf Seite 8 wird das Online-Portal der Schlichtungsstelle über den Zeilenumbruch 'https://www.s-schlichtungsstelle.de' mit zusätzlichem Trennstrich ('s-schlichtungsstelle') dargestellt. Beim (extrahierbaren) URL kann durch dieses Trennungsartefakt die tatsächliche Internetadresse unklar werden.
„die auf der Webseite https://www.s- schlichtungsstelle.de abrufbar ist"
Finding contains strong PDF text-layer or extraction artifact signals and should be treated as pipeline quality noise unless visual review proves otherwise.
hinweisnicht reportfähig Seite 8
Auf Seite 8 fehlende Fußnotenstelle der Wikipedia-URL
Auf Seite 8 ist die BaFin-URL 'https://www.bafin.de/DE/Verbraucher/BeschwerdenStreitschlichtung/BeiBaFinbeschweren/BeiBaFinbeschweren_node.html' über mehrere Zeilen gebrochen und im Fließtext ohne erkennbaren Abschluss dargestellt; die URL-Empfinde im Original-PDF sollte technisch geprüft werden.
„Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht stellt unter https://www.bafin.de/...Wissenswertes zu Beschwerden über beaufsichtigte Unternehmen bereit."
Evidence review did not establish a concrete false statement from the current official or source-document context. The finding is time-dependent, speculative, or already resolved by that context and is not reportable.
Typografie (1)
hinweisnur Extraktion Seite 5
Bindestrich statt korrektem Trenn-/Verbindungsstrich bei 'Schuld-verschreibung'
In Nr. 21 Abs. 2 steht 'nachrangig haftende Inhaberschuld-verschreibung'. Das Zeilenumbruchs-Trennwort 'Schuld-verschreibung' ist durch den Extraktionszeilenumbruch entstanden (Buchstabenfolge innerhalb eines Wortes an Zeilenende getrennt). Da die Textzeile im Datenbestand zusammengesetzt vorliegt, ist dies formal unkritisch, könnte aber bei automatischer Textweiterversarbeitung als Doppelwortartefakt stören.
„z. B. nachrangig haftende Inhaberschuld-verschreibung"
Finding contains strong PDF text-layer or extraction artifact signals and should be treated as pipeline quality noise unless visual review proves otherwise.
PAngV (2)
warnungnicht reportfähig Seite 4
Querverweis auf Preisaushang/Preis- und Leistungsverzeichnis ohne konkrete Datenangabe
Nr. 17 Abs. 1 und 2 verweisen für Zins- und Entgeltfestlegung auf 'Preisaushang' und 'Preis- und Leistungsverzeichnis' bzw. deren 'zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme geltende Fassung'. Es fehlt im AGB-Dokument selbst ein konkreter Fassungs-/Standvermerk (z.B. 'Stand: ...') für diese verknüpften Unterlagen. Für Verbraucher kann dadurch unklar bleiben, welche konkrete Fassung des Preis- und Leistungsverzeichnisses verbindlich ist, insbesondere bei Änderungsankündigungen nach Nr. 17 Abs. 6.
„ergibt sich aus dem Preisaushang und ergänzend aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis ... das Preis- und Leistungsverzeichnis in der zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme geltenden Fassung."
Evidence review did not establish a concrete false statement from the current official or source-document context. The finding is time-dependent, speculative, or already resolved by that context and is not reportable.
hinweisnicht reportfähig Seite 2
Vereinzelte Verweise ohne direkt belegbare ergänzende Unterlagen
Nr. 2 Abs. 4 schließt 'Änderungen der Nummern 2 und 17 Abs. 6' von der Zustimmungsfiktion aus. Die Fußnoten und redaktionellen Anmerkungen verweisen auf externe Veröffentlichungen (Preisaushang, Preis- und Leistungsverzeichnis, Zahlungsdiensterahmenvertrag, EinSiG), die im AGB-Dokument selbst nicht mit Fassungsdaten hinterlegt sind. Für die Vertragstransparenz ist es sinnvoll, die im Dokument verlinkten Unterlagen mit aktuellen Fassungsständen zu versehen.
„bei Änderungen der Nummern 2 und 17 Abs. 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen"
Source-context review does not substantiate the claimed legal, pricing, or internal contradiction; the cited wording is contextual, permissible, or merely requests further checking and is not reportable.
Stil (1)
hinweisnicht reportfähig Seite 3
Doppelte Nennung 'Einwendungen gegen den Rechnungsabschluss' in Nr. 7 und Nr. 20
Einwendungen gegen Rechnungsabschlüsse werden sowohl in Nr. 7 Abs. 3 (Frist von sechs Wochen) als auch in Nr. 20 Abs. 1 g (unverzügliche Reklamation) geregelt. Die Regelungen verweisen aufeinander ('unverzüglich zu erheben (Nr. 20 Absatz 1 Buchst. g)'), was formell korrekt ist, aber für den Kunden zwei parallele Pflichten (unverzüglich AND sechs Wochen) erzeugt. Dies ist rechtlich gängige Praxis, aber für Laien potenziell missverständlich.
„Unbeschadet der Verpflichtung, Einwendungen gegen Rechnungsabschlüsse unverzüglich zu erheben (Nr. 20 Absatz 1 Buchst. g), gelten diese als genehmigt, wenn ihnen nicht vor Ablauf von sechs Wochen nach Zugang des Rechnungsabschlusses widersprochen wird."
Source-context review does not substantiate the claimed legal, pricing, or internal contradiction; the cited wording is contextual, permissible, or merely requests further checking and is not reportable.
Text
TXTAllgemeine Geschäftsbedingungen
Grundlagen der Geschäftsbeziehung zwischen Kunde und Sparkasse
Berliner Sparkasse
Fassung September 2021 Alexanderplatz 2, 10178 Berlin
Inhaltsverzeichnis nebst Hinweis auf die Schlichtungsstelle
Allgemeines
Nr. 1 Grundlagen der Geschäftsbeziehung
Nr. 2 Änderungen
Nr. 3 Bankauskünfte
Nr. 4 Vertretungs- und Verfügungsbefugnisse
Nr. 5 Legitimationsurkunden
Nr. 6 Rechtswahl, Gerichtsstand, Erfüllungsort
Kontokorrentkonten und andere Geschäfte
Nr. 7 Kontokorrent, Rechnungsabschluss
Nr. 8 Korrektur fehlerhafter Gutschriften
Nr. 9 Gutschriften und Einlösung von Einzugspapieren
Nr. 10 Auftragsbestätigung vor Ausführung
Nr. 11 Aufrechnung durch den Kunden
Nr. 12 Konten in ausländischer Währung
Nr. 13 Leistungsbefreiung bei Geschäften in ausländischer Währung
Nr. 14 Geldeingang in ausländischer Währung
Nr. 15 Wechselkurs
Nr. 16 Einlagengeschäft
Entgelte und Aufwendungen
Nr. 17 Zinsen und Entgelte
Nr. 18 Ersatz von Aufwendungen
Pflichten und Haftung von Sparkasse und Kunde
Nr. 19 Haftung der Sparkasse
Nr. 20 Mitwirkungs- und Sorgfaltspflichten des Kunden
AGB-Pfandrecht, Nachsicherung, Sicherheitenfreigabe
Nr. 21 Pfandrecht, Sicherungsabtretung
Nr. 22 Nachsicherung und Freigabe
Einzugspapiere
Nr. 23 Inkasso im Einzugsgeschäft
Nr. 24 Vorlegungsfrist, Eilmittel
Nr. 25 Sicherungsrechte im Einzugsgeschäft
Auflösung der Geschäftsbeziehung
Nr. 26 Kündigungsrecht
Nr. 27 Weitergeltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Nr. 28 Schutz der Einlagen durch anerkanntes Einlagensicherungssystem
Allgemeines
Nr. 1 Grundlagen der Geschäftsbeziehung
(1) Geschäftsbeziehung als Vertrauensverhältnis
Die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Sparkasse ist durch die Besonderheiten des Bankgeschäfts und ein besonderes Ver-
trauensverhältnis geprägt. Der Kunde kann sich darauf verlassen, dass die Sparkasse seine Aufträge mit der Sorgfalt eines ordentlichen
Kaufmanns ausführt und das Bankgeheimnis wahrt.
(2) Allgemeine und besondere Geschäftsbedingungen
Für die Geschäftsbeziehung gelten ergänzend zu den einzelvertraglichen Vereinbarungen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Für einzelne Geschäftszweige gelten ergänzend oder abweichend besondere Bedingungen, z. B. für die Bereiche des Zahlungsverkehrs, des
Sparverkehrs und der Wertpapiergeschäfte; diese werden beim Vertragsabschluss (etwa bei der Kontoeröffnung) oder bei der Erteilung von
Aufträgen mit dem Kunden vereinbart.
182 104.000 D1 (Fassung Sep. 2021) - v15.0
Nr. 2 Änderungen
© S-Management Services • DSV Gruppe
(1) Änderungsangebot
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der besonderen Bedingungen werden dem Kunden spätestens zwei Monate vor
dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Hat der Kunde mit der Sparkasse im Rahmen der Geschäfts-
beziehung einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart (z. B. das Elektronische Postfach), können die Änderungen auch auf diesem
Wege angeboten werden.
(2) Annahme durch den Kunden
Die von der Sparkasse angebotenen Änderungen werden nur wirksam, wenn der Kunde diese annimmt, gegebenenfalls im Wege der nach-
folgend geregelten Zustimmungsfiktion.
Hinweis: Die rechtliche Fassung der AGB ist seit September 2021 unverändert. In dieser Version (v15.0) wurden redaktionelle Anpassungen an den Hinweisen zur Schlichtungsstelle
vorgenommen.
Seite 1 von 8
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(3) Annahme durch den Kunden im Wege der Zustimmungsfiktion
Das Schweigen des Kunden gilt nur dann als Annahme des Änderungsangebotes (Zustimmungsfiktion), wenn
a) das Änderungsangebot der Sparkasse erfolgt, um die Übereinstimmung der vertraglichen Bestimmungen mit einer veränderten Rechtslage
wiederherzustellen, weil eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der besonderen Bedingungen
– aufgrund einer Änderung von Gesetzen, einschließlich unmittelbar geltender Rechtsvorschriften der Europäischen Union, nicht mehr der
Rechtslage entspricht oder
– durch eine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung, auch durch ein Gericht erster Instanz, unwirksam wird oder nicht mehr verwendet werden
darf oder
– aufgrund einer verbindlichen Verfügung einer für die Sparkasse zuständigen nationalen oder internationalen Behörde (z. B. der Bundesan-
stalt für Finanzdienstleistungsaufsicht oder der Europäischen Zentralbank) nicht mehr mit den aufsichtsrechtlichen Verpflichtungen der Spar-
kasse in Einklang zu bringen ist
und
b) der Kunde das Änderungsangebot der Sparkasse nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen abge-
lehnt hat.
Die Sparkasse wird den Kunden im Änderungsangebot auf die Folgen seines Schweigens hinweisen.
(4) Ausschluss der Zustimmungsfiktion
Die Zustimmungsfiktion findet keine Anwendung
– bei Änderungen der Nummern 2 und 17 Abs. 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der entsprechenden Regelungen in den beson-
deren Bedingungen oder
– bei Änderungen, die die Hauptleistungspflichten des Vertrages und die Entgelte für Hauptleistungen betreffen, oder
– bei Änderungen von Entgelten, die auf eine über das vereinbarte Entgelt für die Hauptleistung hinausgehende Zahlung des Verbrauchers
gerichtet sind, oder
– bei Änderungen, die dem Abschluss eines neuen Vertrages gleichkommen, oder
– bei Änderungen, die das bisher vereinbarte Verhältnis von Leistung und Gegenleistung erheblich zugunsten der Sparkasse verschieben
würden.
In diesen Fällen wird die Sparkasse die Zustimmung des Kunden zu den Änderungen auf andere Weise einholen.
(5) Kündigungsrecht des Kunden bei der Zustimmungsfiktion
Macht die Sparkasse von der Zustimmungsfiktion Gebrauch, kann der Kunde den von der Änderung betroffenen Vertrag vor dem vorgeschla-
genen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen auch fristlos und kostenfrei kündigen.
Auf dieses Kündigungsrecht wird die Sparkasse den Kunden in ihrem Änderungsangebot besonders hinweisen.
Nr. 3 Bankauskünfte
(1) Inhalt von Bankauskünften
Bankauskünfte sind allgemein gehaltene Feststellungen und Bemerkungen über die wirtschaftlichen Verhältnisse von Kunden, deren Kredit-
würdigkeit und Zahlungsfähigkeit. Betragsmäßige Angaben über Kontostände, Sparguthaben, Depot- oder sonstige der Sparkasse anver-
traute Vermögenswerte sowie Kreditinanspruchnahmen werden nicht gemacht.
(2) Voraussetzungen für die Auskunftserteilung
Die Sparkasse darf Bankauskünfte über juristische Personen und im Handelsregister eingetragene Kaufleute erteilen, sofern sich die Anfrage
auf deren geschäftliche Tätigkeit bezieht und der Sparkasse keine anders lautende Weisung des Kunden vorliegt. In allen anderen Fällen darf
die Sparkasse Bankauskünfte nur erteilen, wenn der Kunde dem allgemein oder im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt hat. Bankauskünfte
erhalten nur eigene Kunden sowie andere Kreditinstitute für deren eigene Zwecke und die ihrer Kunden; sie werden nur erteilt, wenn der
Anfragende ein berechtigtes Interesse an der gewünschten Auskunft glaubhaft darlegt.
Root URLs
1 archivierte Vorkommen dieser Datei